Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma kunst & design Wolfgang Kahle für Web-Präsenz
Die Firma kunst & design Wolfgang Kahle mit Sitz in Winsen (Luhe) (nachfolgend kunst & design genannt), stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service und/oder einen Online-Zugang zum Internet mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

Die AGB sind im Internet unter http://webdesign.wokahle.de jederzeit frei abrufbar und werden bei Vertragsabschluß erneut zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB der Firma kunst & design Wolfgang Kahle auf dem Bestellformular an.

1. Leistungsumfang und Entgelte
1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot.
2. Sollte der Kunde Leistungen Dritter bestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse. Sie unterliegen den jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner.
3. Die Firma kunst & design behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Die Zahlung der Entgelte erfolgt generell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt kunst & design die auf der Rechnung näher spezifizierten, anfallenden Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Das Pauschalentgelt wird jeweils im voraus für den genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte werden mit Erbringung der Leistung eingezogen.
4. Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, daß er dies nicht zu vertreten hat.
5. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Paßwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren, sowie es vor Mißbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das zugeteilte Paßwort auf Anforderung von der Firma kunst & design zu ändern. Er stellt die Firma kunst & design von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
6. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauerndem Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgeld entspricht, in Verzug, kann die Firma kunst & design das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen und dadurch entstehende Kosten geltend machen.
7. Sollte die DENIC e.G. oder evtl. andere Dritte ihre Preisstellung oder ihre Abrechnungsmodelle ändern, so ist die kunst & design berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Gegen Forderungen von der Firma kunst & design kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
Die von der Firma kunst & design im Rahmen des Angebotes zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Web-Präsenz kann solche von kunst & design zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über kunst & design geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Firma kunst & design oder den jeweiligen Inhabern der Rechte gestattet. Die Firma kunst & design haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel – wie im oben aufgeführten Kapitel. Die Firma kunst & design ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der Firma kunst & design liegen, nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

3. Regelungen zu selbsterstellten bzw. übertragenen Inhalten
Der Kunde verpflichtet sich, für seine Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Grupppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben ( ges. Anforderung nach § 6 TDG) Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. Die Firma kunst & design ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die Creativ Agentur berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Die Firma kunst & design behält sich vor, Inhalte die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb zu unterbinden. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer in der Regel die Möglichkeit besteht, von, in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Nicht erlaubte Inhalte sind Chatsysteme oder Newslettersysteme aller Art. Nicht erlaubt ist es, Dateien zum Download anzubieten. Auch diese Inhalte erlauben eine sofortige Sperrung. Rückwirkend wird dieser Traffic mit 50 EUR pro angefangenes GB Traffic berechnet.

4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet- Präsenzen
Die von der Firma kunst & design erteilte Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain ist immer unverbindlich. Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, als deutsche de-Domain. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche anderweitige Vergabe sind ausgeschlossen.

5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
Der Kunde ist für alle von ihm gelieferten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch die Firma kunst & design findet nicht statt. Der Kunde überprüft ferner selber, ob seine Inhalte die Ansprüche Dritter verletzten. Der Kunde ist damit einverstanden, daß, bis zu einer gerichtliche Klärung, der Zugriff auf seine Inhalte gesperrt wird. Sollte eine Sperrung vorgenommen werden, ist der Kunde gegenüber der Firma kunst & design jedoch leistungspflichtig. Der Kunde hält die Firma kunst & design von den vorgenannten und ferner von Forderungen Dritter frei, ebenso von sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

6. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
Soweit Daten an die Firma kunst & design übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Bei Datenverlust überträgt der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server der Firma kunst & design. Auf Wunsch führt die Firma kunst & design eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer festgelegten Auswahl von Suchmaschinen durch. Diese Leistung wird nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme durchgeführt.

7. Empfang und Versand von E-Mails
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß die Firma kunst & design im zumutbaren Umfang E-Mails an ihn versendet. Die Firma kunst & design ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen,
a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden,
b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden,
c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

8. Vergabebeginn und –ende
Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung beginnt das Vertragsverhältnis. Der Kunde und der Firma kunst & design können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen kündigen. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen. Der Datentransfer ist auf das Volumen von 500 MB pro Monat beschränkt. Sollte dieses Volumen überschritten werden, steht der Firma kunst & design ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen, sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Die Firma kunst & design kann in diesen Fällen die hinterlegten Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

9. Verfügbarkeit, Wartung
In der Regel steht die Firma kunst & design 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Die Creativ Agentur garantiert eine Verfügbarkeit der Server und der gespeicherten E-Mail-Nachrichten von 90% per annum. Die Firma kunst & design übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der Firma kunst & design für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragung oder sonstige Probleme ist ausgeschlossen.

10. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen
Der Kunde hat, sofern nicht anders zugesagt, keinen Anspruch auf eine eigene IP- Adresse, einen eigenen Server oder eine eigene ihm zugeordnete Bandbreite (Leistungskapazität).

11. Leistungsstörungen
Die Firma kunst & design leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenen Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 14 begrenzt.

12. Technische Beratung
Die technische Beratung erfolgt im ausgewiesenen Umfang.

13. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung
Geliefert Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum der Firma kunst & design. Die von der Firma kunst & design leihweise zur Nutzung überlassene Hard- und Software ist vom Kunden pfleglich zu behandeln, und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses in gebrauchsfähigem Zustand zurückzugeben. Bei überdurchschnittlicher Abnutzung ist der Firma kunst & design der Listenpreis zu erstatten.

14. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
Die Firma kunst & design haftet nur für Schäden, die von der Firma kunst & design, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Diese Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

15. Datenschutz
Die Firma kunst & design bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einige Daten des Benutzers. Der Firma kunst & design ist es erlaubt, personbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfstechnischen Gestaltung des Teledienstes zu nutzen und zu verarbeiten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

16. Sonstiges
Die Firma kunst & design ist berechtigt dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb eines Monats widersprochen werden, gelten sie als angenommen. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der Firma kunst & design oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Soweit rechtlich zulässig ist der Gerichtsstand Winsen/Luhe. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

Winsen (Luhe) , den 24.10.2002

Firma kunst & design – Wolfghang Kahle
Für Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.